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Immissionsschutz – Vollzug BlmSchG und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung

Meldung vom 17.11.2016
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG); Errichtung und Betrieb von 2 Windkraftanlagen auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 1343, Gemarkung Schirnsdorf, durch die WWS Projektbau GmbH & Co. KG

Die WWS Projektbau GmbH & Co. KG beabsichtigt, im gemeindefreien Gebiet Birkach auf der Fl.Nr. 1343, Gemarkung Schirnsdorf, 2 Windkraftanlagen vom Typ Vestas V126, Leistung 3,3 MW, Nabenhöhe 149,00 m, Gesamthöhe 212 m, zu errichten.

Die beiden Anlagen sind nach Ziffer 1.6.2, Verfahrensart V, der 4. BImSchV (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen) immissionsschutzrechtlich genehmigungspflichtig. Sie bilden mit den bereits errichteten 5 Windrädern in der Gemarkung Lonnerstadt eine Windfarm.

Nach § 3 a UVPG ist durch die zuständige Behörde festzustellen, ob für das Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Die Errichtung einer Windfarm mit 6 bis weniger als 20 Windkraftanlagen unterliegt der allgemeinen Vorprüfungspflicht nach § 3 c Satz 1 i. V. m. Nr. 1.6.2 der Anlage 1 zum UVPG. Die Vorprüfung stellt fest, ob für das Vorhaben eine förmliche Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist.

Ergebnis:

Die Vorprüfung hat unter Beteiligung der Behörden, deren umweltbezogener Aufgabenbereich durch das Vorhaben berührt ist, ergeben, dass durch das Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen für die Umwelt zu erwarten sind und deshalb keine Verpflichtung zur Durchführung einer förmlichen Umweltver-träglichkeitsprüfung besteht.

Diese Feststellung ist gemäß § 3 a UVPG bekannt zu geben. Die Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar.

Diese Bekanntmachung wurde gemäß Art. 27 a Bayerisches Verwaltungsverfahrens-gesetz (BayVwVfG) auch auf der Website des Landratsamtes Erlangen-Höchstadt unter http://www.erlangen-hoechstadt.de/immissionsschutz/bekanntmachungen.html eingestellt.

 

Höchstadt a. d. Aisch, 17.11.2016

Landratsamt Erlangen-Höchstadt

Dienststelle Höchstadt

Umweltamt

 

Sigrid Kaiser

Fachbereichsleiterin