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Belehrung gem. § 43 Infektionsschutzgesetz (IfSG)

Aufgrund der aktuellen Situation können momentan keine Belehrungen angeboten werden.

Das Infektionsschutzgesetz schreibt für den gewerblichen Umgang mit Lebensmitteln eine Belehrung durch das Gesundheitsamt vor. Nach § 43 Infektionsschutzgesetz (IfSG) dürfen Personen, die gewerbsmäßig bestimmte Lebensmittel herstellen, behandeln oder in den Verkehr bringen und dabei mit den Lebensmitteln oder den Bedarfsgegenständen (Teller, Töpfe, etc.) in Berührung kommen, erstmalig ihre Tätigkeit nur dann aufnehmen, wenn sie durch eine nicht mehr als drei Monate alte Bescheinigung des Gesundheitsamtes nachweisen, dass sie über die gesetzlichen Tätigkeitsverbote belehrt worden sind.

Um die Bescheinigung zu erhalten, ist die Teilnahme an einer Belehrung, die erstmals vom Gesundheitsamt oder einem amtlich beauftragten Arzt durchgeführt werden muss, notwendig. Eine Bescheinigung vom Hausarzt oder IHK zählt nicht dazu.

Gültigkeit

Die Bescheinigung darf bei Beginn der erstmaligen Aufnahme der Tätigkeit nicht älter als 3 Monate sein, gilt dann aber unbegrenzt weiter.

Eine Unterbrechung oder Wechsel der Tätigkeit hat keine Auswirkung auf die Gültigkeit der Bescheinigung gemäß § 43 IfSG.

Die nach 1980 bis zum 31.12.2000 ausgestellten Gesundheitszeugnisse gemäß §§ 17, 18 des Bundes-Seuchengesetzes (BSeuchG) gelten weiterhin.

Folgebelehrung

Für die Folgebelehrung ist ausschließlich der Arbeitgeber zuständig. Dieser muss die Belehrung bei Aufnahme der Tätigkeit und dann im Folgenden alle 2 Jahre (24 Monate) wiederholen und dokumentieren.

Zweitschrift

Sollte Ihnen Ihr Nachweis über die Erstbelehrung abhanden gekommen sein, können Sie sich jederzeit bei uns eine Zweitschrift ausstellen lassen, wenn die Belehrung bei uns im Gesundheitsamt war und nicht länger als 10 Jahre zurückliegt.

Die Zweitschrift können Sie sich jederzeit ohne vorherige Terminvereinbarung zu den Öffnungszeiten abholen. Eine vorherige telefonische Rücksprache wäre dennoch sinnvoll.

Termine

Aufgrund der aktuellen Situation können momentan keine Belehrungen angeboten werden.

 
 
 

Kosten

  • Sammelbelehrung (bis max. 15 Personen) 14,00 Euro
  • Einzelbelehrung (nur in dringenden Fällen) 28,00 Euro
  • Zweitschrift (bei Verlust des Originals, max. 10 Jahre nach Erstausstellung) 15,00 Euro

Belehrung für Ehrenamtliche

Ehrenamtliche Helfer bei Vereinsfesten und ähnlichen Veranstaltungen (wie Kindergarten-, Schul- und Pfarrfeste) fallen nicht mehr unter die gesetzlich vorgeschriebene infektionshygienische Belehrungspflicht gemäß §§ 42, 43 Infektionsschutzgesetz (IfSG), da ehrenamtlich tätige Vereinshelfer nicht "gewerbsmäßig" im Sinne der Vorschrift tätig sind. Die Anforderungen an die Hygiene bleiben dennoch bestehen.

Hygienefehler bei oben genannten Veranstaltungen führen beim Umgang mit Lebensmitteln immer wieder zu schwerwiegenden Magen-Darm-Erkrankungen, die besonders bei Kleinkindern und älteren Menschen lebensbedrohlich werden können. Die Vereinsverantwortlichen und Veranstalter tun gut daran, mit Hilfe des Merkblattes ihre Mitwirkenden über die infektions- und lebensmittelhygienischen Grundregeln zu informieren. Denn sie sind und bleiben dafür verantwortlich, dass die Hygieneanforderungen eingehalten werden und der hygienegerechte Umgang mit Lebensmitteln sichergestellt ist. Der Leitfaden für ehrenamtliche Helfer ist auch in englisch, arabisch und weiteren Sprachen bei der Bayerischen Staatsregierung erhältlich. Er kann daher gut zur Belehrung nicht-deutschsprachiger ehrenamtlicher Helfer eingesetzt werden.

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Anmeldung zur Belehrung gem. § 43 IfSG

Belehrung gem. § 43 IfSG

Geschäftszimmer
Nägelsbachstraße 1,
91052 Erlangen
Tel: 09131 803 2200
Fax: 09131 803492200
E-Mail: Gezi@erlangen-hoechstadt.de

Was muss ich zur Belehrung mitbringen

  • Personalausweis bzw. gültiges Ausweisdokument
  • In Erlangen: Gebühr für die Belehrung in bar oder mit EC-Karte
  • Bei Minderjährigen eine Einverständniserklärung der Personensorgeberechtigten

Dokumente